Monatsarchiv für Januar 2011

Tödlicher Frontalzusammenstoß in Sachsen-Anhalt

31. Januar 2011

Hordorf/Pirna/Bonn (fbt). – In Sachsen-Anhalt hat sich am späten Abend des 29. Januars ein schweres Eisenbahnunglück ereignet. Ein Triebwagen des Harz-Elbe-Express (HEX) und ein Güterzug der Verkehrsbetriebe Peine-Salzgitter (VPS) stießen auf eingleisiger Strecke frontal zusammen, dabei starben zehn Menschen. Unter den Todesopfern sind laut Veolia auch der Triebfahrzeugführer und die Zugbegleiterin des HEX. Nach Angaben der Bundespolizei wurden 23 Menschen verletzt. An Bord des Triebwagens hätten sich rund 50 Reisende befunden. Die Salzgitter AG, zu der die VPS gehört,  reagierte in einer knappen Meldung mit Bestürzung, wollte den Untersuchungen der Behörden aber „nicht vorgreifen“. Veolia-Sprecher Jörg Puchmüller zufolge ist auf der Unfallstrecke ein Ersatzverkehr eingerichtet.

Karin Meyer, zweite Sprecherin der zuständigen Bundespolizeidirektion, sagte am 31. Januar morgens dem Privatbahn-Magazin, die Züge seien beschlagnahmt worden, derzeit liefen Vorermittlungen. Die Unfallstelle sei „zu 90 Prozent beräumt“. Ihren Angaben zufolge war die Bundespolizei relativ schnell am Unfallort, weil ein Zug der mobilen Kontroll- und Überwachungseinheit, der sich mit Fahrkartenautomaten-Aufbrüchen befasste, in der Nähe war. Das Eisenbahn-Bundesamt hatte am 31. Januar noch keine gesicherten Erkenntnisse über den Hergang. Sprecher Moritz Huckebrink sagte auf Anfrage, die Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) sei mit dem Unglück befasst.

Am 31. Januar teilten Polizei und Staatsanwalt nachmittags mit, gegen den 41-jährigen Lokführer des Güterzugs sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung, der fahrlässigen Körperverletzung und der Gefährdung des Bahnverkehrs eingeleitet worden. Der Anfangsverdacht stütze sich auf eine Zeugenaussage und stelle darauf ab, „dass der Lokführer möglicherweise ein Haltesignal überfahren haben könnte“. Wie es weiter hieß, seien 13 Verletzte inzwischen wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden, zehn blieben in den Krankenhäusern, davon seien zwei schwerstverletzt.

Ausbildungsoffensive gefordert

24. Januar 2011

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) fordert angesichts der personellen Unterbesetzung eine Ausbildungsoffensive für Triebfahrzeugführer. Das bisherige Personal könne die Überbelastung durch unbesetzte Stellen nicht länger hinnehmen. GDL-Vize Norbert Quitter: „Von knapp 26.000 beschäftigten Lokomotivführern in Deutschland fehlen fast 1000. Allein im DB-Konzern haben die knapp 20.000 Lokomotivführer 1,6 Millionen Überstunden in den letzten Jahren ansammeln müssen. Dies kann so nicht weitergehen.“ Wir wollen qualifiziertes Personal in den Unternehmen und wir wollen eine Entlastung des heute bestehenden und vorhandenen Personals, so Quitter weiter. „Wir als GDL werden gemeinsam mit unseren Betriebsräten sowohl in den Tarifverhandlungen aber auch vor Ort in den Betrieben dafür sorgen, dass diese Ausbildungsoffensive Wirklichkeit wird.“ Allein im DB-Konzern fehlen mehr als 500 Lokomotivführer. 800 von insgesamt 26 000 Lokomotivführern fehlen in ganz Deutschland.

HKX will von Hamburg nach Köln fahren

21. Januar 2011

 

Hamburg/Berlin (fbt). Ab 1. September will ein DB-Wettbewerber von Hamburg nach Köln fahren. Für Ticketpreise unterhalb DB-Niveau werden täglich drei Züge über Sagehorn, Osnabrück, Münster, Duisburg und Düsseldorf von der Elbe an den Rhein und zurück verkehren. Genauere Angaben zu den Zügen und Fahrpreisen, die unterhalb denen der DB liegen sollen, konnte eine Sprecherin am 12. Januar noch nicht machen; nach Auskünften auf der Website sollen die Züge jeweils knapp über vier Stunden brauchen. Der Hamburg-Köln-Express (HKX) ist ein Projekt der Locomore rail. Hinter ihr stehen u.a. die Pittsburgher Rail Development Corporation (http://www.rrdc.com/) und der britische Investor Michael Schabas.

Paukenschlag: Plan „nicht genehmigungsfähig“

19. Januar 2011

Freiburg (fbt). Mit Überraschung reagierte die Deutsche Bahn (DB) auf die Nachricht, dass sie vom Regierungspräsidium Freiburg (RP) die Genehmigungsunterlagen für einen Abschnitt der Rheintalbahn zurück bekommen hat.  In der vorliegenden Form seien sie „nicht genehmigungsfähig“. Ein DB-Sprecher betonte auf Anfrage des Privatbahn-Magazins, dass die Abwägung seit 2002 laufe, es habe regelmäßige Gespräche mit der Stadt Offenburg und dem RP gegeben. Außerdem habe die DB deutlich gemacht, dass Alternativen zur Trasse untersucht würden (beispielsweise ein Tunnel oder Streckenführung an der Autobahn). Bis Ende des Monats will die DB die RP-Unterlagen prüfen.

Konkret handelt es sich um den Planfeststellungsabschnitt 7.1 (Offenburg-Hohberg). Die ausführliche Fassung der Information aus der Freiburger Behörde umfasst gut neun DIN-A4-Seiten. Das RP Freiburg fasst vier Punkte zusammen:

-          die vorgelegte Planung kollidiert mit geltendem Recht und ist deshalb nicht genehmigungsfähig,

-          die Unterlagen sind laut RP unvollständig, teilweise fehlerhaft und gewichteten Belange in einer Art, wie sie gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen,

-          es bestehen Zweifel, ob Nachbesserungen an den Unterlagen der beantragten Variante überhaupt zur „Planfeststellungsfähigkeit“ verhelfen können und

-          die Planfeststellung wird deshalb voraussichtlich zu dem Ergebnis führen, dass der Ausgleich zwischen öffentlichen und privaten Belangen „nicht in einer Weise wahrgenommen werden kann, die der Gewichtung der einzelnen belange gerecht wird“.

Die Folgen: Das Anhörungsverfahren wird vorerst nicht weiter geführt, der Erörterungstermin „findet bis auf Weiteres nicht statt“.

Im Kern geht es darum, dass die Rheintalbahn um zwei Gleise erweitert werden soll. Ziel ist nicht nur, für die Neue Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz den entsprechenden Zulauf zu schaffen, sondern auch den Verkehr auf der Rheintalbahn so zu entzerren, dass der Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) im Raum Freiburg einfacher wird. Allerdings wird das Vorhaben in der Region auch ausgesprochen kontrovers diskutiert. 

 Weitere Detail gibt`s im Netz unter:

http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1289729/index.html

Struck schlichtet

18. Januar 2011

Berlin/Hamburg (fbt) – Wenn die beteiligten Parteien zustimmen, wird am 1. Februar ein Branchentarifvertrag Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Kraft treten. Peter Struck (SPD) präsentierte in Berlin seine Schlichtungsempfehlung in dem Verfahren, an dem neben der DB und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) eine Reihe von Privatbahnen beteiligt sind. Er soll für alle Ausschreibungen und Vergaben gelten, für die nach dem 30. April 2011 ein Angebot abgegeben wird. Das Niveau soll weitgehend dem der Deutschen Bahn entsprechen.

Wer am 17. Januar mit den Beteiligten sprach oder Presseinfos aus den jeweiligen Zentralen in die Hände bekam, hörte immer wieder das Wort „Meilenstein“. Bei der DB hieß es, mit Inkrafttreten des Vertrags würden auch für tarifungebundene DB-Töchter die Regeln von DB Regio gelten. Personalvorstand Ulrich Weber kündigte an, auch Mitarbeitern der Regio-Töchter DB-Tarif zu zahlen, „die in den letzten drei Jahren Ausschreibungen gewonnen haben“. Die EVG hat nach eigenen Angaben sicher gestellt, „dass Tarifverträge, die heute schon über dem Niveau des Branchentarifvertrages lägen, weiterhin gelten müssten“. Wo weniger als bei der DB gezahlt werde, würden Löhne „schrittweise angepasst“.

Michael Klein von der EVG sagte, nun müsse sichergestellt werden, dass das Vertragswerk auch angewendet werde. Nach seiner Darstellung gilt der Vertrag  für „95 Prozent des Volumens im SPNV“.

Auf Arbeitgeberseite saß Benex-Arbeitsdirektorin Ulrike Riedel für die G6-Gruppe (Benex, Arriva, Abellio, HLB, Keolis Veolia) mit am Verhandlungstisch. Sie teilte die Einschätzung, dass es sich um einen Meilenstein handele. Gegenüber dem Privatbahn-Magazin betonte sie, dass es nun erstmals einen bundeseinheitlichen Tarifvertrag gebe; nun werde man auf die Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr zugehen. Gleiche Absichten hat die EVG.

Riedel wies zugleich darauf hin, dass der Tarifvertrag keine hundertprozentige Übernahme des DB-Tarifvertrags bedeute – dies sei nur beim Tabellenentgelt, also der Summe, mit der die Beschäftigten ihre monatlichen Einkünfte planen könnten, der Fall. Bei Dienstplänen gebe es nach wie vor Gestaltungsspielräume.

Ausschreibungen werden laut der Benex-Arbeitsdirektorin nicht nur über die Bezahlung der Mitarbeiter, sondern auch viele andere Faktoren entschieden, etwa den Vertrieb oder Finanzierung der Fahrzeuge. Eine Zustimmung der beteiligten Gremien zum Struck-Spruch steht noch aus; Beobachter gehen aber davon aus, dass es sich dabei um Formalien handelt.

Bayern hat neue Bahnhöfe

17. Januar 2011

München (fbt). Die Deutsche Bahn (DB) betreibt im Freistaat Bayern derzeit 1010 Bahnhöfe und Haltepunkte. Sechs eröffnete die DB jetzt neu:

-          Happurg

-          Feucht-Ost (beide durch Ausweitung der S-Bahn Nürnberg),

-          Burgenbernheim-Wildbad (Strecke Ansbach – Treuchtlingen),

-          Reichenberg (Strecke Würzburg – Lauda)

-          Heimenkirch (Strecke Lindau – Kempten),

-          Farchant (bei Garmisch-Partenkirchen).

Wie die DB auf PRIMA-Anfrage ergänzt, sei im vergangenen Jahr keine Verkehrsstation aufgelassen worden. Der verkehrsstärkste Bahnhof sei der Münchner Hauptbahnhof, eine Liste zu den ruhigsten Stationen liege „nicht vor“.

Warnung an Ramsauer

13. Januar 2011

„Was die Menschen jetzt erwarten, ist ein Konzept der Regierung, wie der Schienenverkehr der Zukunft aussehen soll“, meint Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) könne nach der Diskussion um die Winter-Qualität des Bahnverkehrs, „nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen“. Es reiche nicht aus, die „jahrelange Sparpolitik“ lediglich anzuprangern. „Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Debatte, was für einen öffentlichen Verkehr wir in den kommenden Jahrzehnten haben wollen. Das ist keine Fragestellung, die die Politik an die Börse delegieren kann. Auf jeden Fall müssen Fahrgast- und Umweltverbände in diesen Dialog mit einbezogen werden“, fordert Flege. Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer erinnert daran, dass die Bahnreform 1994 mit zwei großen Zielen verknüpft worden sei: Neben der Entlastung des Bundeshaushaltes sei es den Reformern damals auch darum gegangen, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern. „Eine konkrete Strategie des Bundes, wie der Schienenverkehr gestärkt werden kann, fehlt aber bis heute“, kritisiert Flege. Lediglich für den Güterverkehr gebe es mit dem unter der Großen Koalition verabschiedeten „Masterplan Güterverkehr und Logistik“ einen Ansatz. „Für den Personenverkehr auf der Schiene gibt es von Regierungsseite keine Ziele, keine Visionen, keine Strategie“, urteilt Flege.

Bund spart Bahn kaputt

12. Januar 2011

Heftige Kritik an der Bundesregierung übt der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD). Er wirft ihr vor, die Deutsche Bahn kaputt zu sparen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und die Verkehrspolitiker der Koalition würden die Interessen der Bahn-Kunden nicht wirkungsvoll vertreten. „Wenn die Haushaltspolitiker in der schwarz-gelben Koalition in der Diskussion um die desolate Infrastruktur der Bahn weiter die Oberhand behalten und nicht auf die 500 Millionen Euro jährlich Gewinnabführung der Bahn verzichten, zeigt das eine völlige Uneinsichtigkeit gegenüber den realen Bahn-Problemen“, warnt Hering. Wer der Meinung sei, dass die Bahn trotz diesem Entzug von Finanzmitteln genug investieren könne, habe aus Hitze-Anfälligkeit im Sommer und Winterchaos nichts gelernt. Laut Bahn-Chef Grube fehlten für notwendige Investitionen in die Schieneninfrastruktur 600 bis 700 Millionen Euro jährlich, so Hering. Dies habe auch die Bundesregierung bestätigt. Der daraus resultierende Widerspruch zu auferlegten Gewinnabführung der Deutschen Bahn werde jedoch nicht gelöst, moniert Hering.

Teilausschreibung des Berliner S-Bahn-Netzes denkbar

5. Januar 2011

S-Bahn-Krise die Xte: wieder einmal verlangt die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) Antworten von der Deutschen Bahn. “Ich erwarte ein Konzept, wie die S-Bahn ihre Fahrzeuge in Ordnung bringen will und wie sie dafür sorgt, daß sich ein solches Desaster nicht wiederholt,” so die Politikerin. Zugleich schloß sie eine Teilausschreibung des Netzes nicht aus – im Gegensatz zur herrschenden Meinung der rot-roten Koalition.

Am heutigen Mittwoch soll die Deutsche Bahn ihr Konzept für den Ausweg aus der Krise vorlegen. Wie dies aussehen soll, gilt als völlig offen. Zugleich wird DB-Chef Rüdiger Grube am 10. Januar im Verkehrsausschuß des Abgeordnetenhauses erwartet, so Stadtentwicklungssprecher Mathias Gille. (PM mofair)